zur Gewässerunterhaltung

Umfang der Unterhaltung

Bundesdeutsche Regelungen

Im Wasserhaushaltsgesetz (WHG) sind die Vorgaben der EG-WRRL und HWRM-RL integriert.
Die nachhaltige Bewirtschaftung der Gewässer hat folgende Ziele gemäß § 6 Abs. 1 WHG:

- ihre Funktions- und Leistungsfähigkeit als Bestandteil des Naturhaushalts und als Lebensraum für Tiere und Pflanzen zu erhalten und zu verbessern,

- sie zum Wohl der Allgemeinheit und im Einklang mit [den Zielen] auch im Interesse Einzelner zu nutzen,

- an oberirdischen Gewässern so weit wie möglich natürliche und schadlose Abflussverhältnisse zu gewährleisten und der Entstehung von nachteiligen Hochwasserfolgen vorzubeugen.

 

Die Gewässerunterhaltung umfasst als öffentlich-rechtliche Pflichtaufgabe die Pflege und Entwicklung oberirdischer Gewässer gemäß § 39 WHG:

1. die Erhaltung des Gewässerbettes, auch zur Sicherung eines ordnungsgemäßen Wasserabflusses,

2. die Erhaltung der Ufer, insbesondere durch Erhaltung und Neuanpflanzung einer standortgerechten Ufervegetation, sowie die Freihaltung der Ufer für den Wasserabfluss, [...]

4. die Erhaltung und Förderung der ökologischen Funktionsfähigkeit des Gewässers insbesondere als Lebensraum von wild lebenden Tieren und Pflanzen,

5. die Erhaltung des Gewässers in einem Zustand, der hinsichtlich der Abführung oder Rückhaltung von Wasser, Geschiebe, Schwebstoffen und Eis den wasserwirtschaftlichen Bedürfnissen entspricht.

 

Informationen für Anlieger und Interessierte am Gewässer

Faltblatt der GFG: „Was können Sie als Anlieger für Ihr Gewässer tun?“
(Gemeinnützigen Fortbildungsgesellschaft für
Wasserwirtschaft und Landschaftsentwicklung, 2013)
 

Faltblatt der GFG: „Was können Sie als Anlieger für Ihr Gewässer tun?“

     
Faltblatt der Stadt Dresden: „Tun oder Lassen an Bächen“
(Landeshauptstadt Dresden, 2017)
 

Sächsische Regelungen

Das Sächsische Wassergesetz ergänzt den Umfang der Unterhaltung um die Verpflichtungen des § 31 Abs. 1 SächsWG:

1. die Ufer in naturnaher Bauweise zu sichern; die Gewässerrandstreifen […] natürlich zu gestalten und zu pflegen, […],

2. die landeskulturelle Funktion der Gewässer zu erhalten oder wiederherzustellen,

3. die Belange der Fischerei zu berücksichtigen,

4. feste Stoffe aus dem Gewässer oder von seinen Ufern zu entfernen, soweit es im öffentlichen Interesse erforderlich ist, um den Gemeingebrauch zu erhalten,

5. Wühltiere, die die Standsicherheit von Uferböschungen, Deichen und Dämmen beeinträchtigen, zu bekämpfen; die Regelungen des Artenschutzes und zur Bekämpfung des Bisams bleiben unberührt, und

6. bei ausgebauten Gewässerstrecken den Ausbauzustand zu erhalten, sofern nicht etwas anderes bestimmt ist; die zuständige Wasserbehörde soll den Umfang der Unterhaltung einschränken, wenn sie die Erhaltung des durch den Ausbau geschaffenen Zustands nicht mehr für notwendig hält.

Dabei sind Gewässer, die sich in einem natürlichen oder naturnahen Zustand befinden, in diesem Zustand zu erhalten und nicht naturnah ausgebaute natürliche Gewässer so weit wie möglich wieder in einen naturnahen Zustand zurückzuführen.